Unsere Frage des Monats aus Heft 05/15
Verpasste Chance: Linie 105 nach Oberhausen
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Und so läuft das hier überall in diesem, unseren Land ab: Solche Infrastrukturprojekte, die auf die Verbesserung des ÖPNV zielen, interessieren eigentlich nur 20 Prozent der Bevölkerung, der Rest ist ausschließlich mit dem Auto unterwegs. Von den 20 Prozent potentiellen Tram-Nutzern sind viele nicht an die Wahlurnen zu bewegen. Wer hingegen solche Volksabstimmungen nutzt, sind frustrierte Mitbürger, die meinen, ihr Mütchen kühlen zu müssen und den etablierten Politikern auch zwischen den üblichen Wahlen einen Denkzettel zu verpassen. So kommen dann eben diese Ergebnisse zustande. Was ist nun zu tun um neue Tram-Linien zugunsten derer die auf gut ausgebauten ÖPNV angewiesen sind, voranzubringen? Diese Projekte sollten zumindest erst einmal von den Verkehrsbetrieben die ja die Träger des Straßenbahnbetriebes sind und wo das Fachwissen vorhanden sein sollte, penibel geplant und durchgerechnet werden. Nichts versetzt die Bevölkerung mehr in Misstrauen, als der Verdacht, hier wurde etwas schön gerechnet, nur um Fördermittel abzuschöpfen oder sich ein persönliches Denkmal zu setzen.
Direkte Demokratie funktioniert nicht
Direkte Demokratie funktioniert in Deutschland kaum, schon gar nicht, wenn es um Infrastruktur geht. Volksabstimmungen haben in der Schweiz Tradition, auch da sind die Ergebnisse häufig etwas fragwürdig. Wenn die Verantwortlichen überzeugt sind, ein Infrastrukturprojekt ist lohnend, dann sollte es durchgezogen werden, je länger so etwas zerredet wird, desto höher sind am Ende die Kosten. Freilich braucht es dafür von unseren Volksvertretern auch etwas Rückgrat! Wenn ich lese, dass die Oberhausener SPD den Straßenbahnbau befürwortet, aber den Volksentscheid mit initiiert hat, sage ich mir, irgendwas stimmt da doch nicht. Entweder sind die Genossen einfach zu feige und schieben die Verantwortung dem Souverän zu oder, was ich eher vermute: Sie wollen in Wirklichkeit auch nicht und da wäre man wieder beim erwähnten Goethe-Zitat!
Stück aus dem Tollhaus?
Wenn das Volk so ein Projekt wirklich ablehnt, hat es in unserer Demokratie trotzdem noch genügend Möglichkeiten, einen Volksentscheid herbeizuführen. Vorauseilender Gehorsam unserer Abgeordneten ist also nicht geboten. In diesem Zusammenhang möchte ich noch bemerken, wie wichtig es ist, dass der ÖPNV in einem solchen Ballungsraum zwischen Mönchengladbach und Gütersloh von einem überkommunalen Gremium verantwortet und geleitet wird. Man war da auch schon mal weiter gewesen. Meine längst verstorbene Großmutter verbrachte ihre Kindheit und Jugend in Bottrop. Sie erzählte oft davon, wie man seinerzeit man von dort mit der Straßenbahn in die Welt, nach Essen, Oberhausen, Hassel-Buer (heute Gelsenkirchen) usw. fuhr! Das man heute fast an jeder Stadtgrenze umsteigen muss und das kleine Mülheim sich womöglich auf Kosten der Essener und Oberhausener hofft, sich gesund sparen zu können, ist einfach nur ein Stück aus dem Tollhaus."
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