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Aktuell: Siemens-Einsprüche gescheitert - Potsdam bestellt zehn Variobahnen bei Stadler. Grünes Licht vom Oberlandesgericht. Von Michael Krische

Die Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) hat am 30. Januar zehn Straßenbahnen vom Typ Variobahn bei der Firma Stadler Pankow GmbH bestellt. Der Vertrag umfasst zudem eine Option über acht weitere Fahrzeuge. Der Vertragsunterzeichnung ging eine Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts voraus, das am 19. Januar einer möglichen Klage der Firma Siemens gegen diese Auftragsvergabe widersprach und damit die Signale für die Bestellung auf Grün stellte.

Oktober 2008: Siemens stellte Nachprüfungsantrag

Grundlage für die jetzt erfolgte Auftragserteilung war eine europaweite Ausschreibung der ViP vom 20. Dezember 2007. Für das sich an-schließende Verhandlungsverfahren gaben als Komplettanbieter nur die Firmen Stadler und Siemens im Mai 2008 entsprechende Angebote ab. Nachdem die ViP ihre Vergabeentscheidung zu Gunsten des von der Firma Stadler angebotenen Modells Variobahn mitteilte, stellte die Firma Siemens am 30. Oktober einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Landes Brandenburg. Siemens machte dabei geltend, dass die ViP im März 2008 entgegen dem Vergaberecht auf ursprünglich geforderte Vorgaben verzichtet habe, um der Firma Stadler den Verbleib im Vergabeverfahren zu ermöglichen. Außerdem erfülle das Modell Variobahn in unterschiedlicher Hinsicht nicht die im Vergabeverfahren vorgegebenen technischen Merkmale.

Januar 2008: Beschwerde beim Oberlandesgericht

Nachdem die Vergabekammer den  Nachprüfungsantrag am 19. Dezember zurückwies, legte die Siemens AG am 5. Januar Beschwerde beim Brandenburgischen Oberlandesgericht ein. Daran angeschlossen war ein Eilantrag, der ViP bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens eine tatsächliche Auftragserteilung zu untersagen. Dieser Antrag wurde vom Vergabesenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts am 19. Januar zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss können keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden.

Bei der Begründung dieser Entscheidung blieben die eigentlichen Einspruchsargumente der Firma Siemens außen vor. Entscheidend für die Feststellung der Aussichtslosigkeit einer Klage gegen die Vergabeentscheidung waren formelle Aspekte. 

Combino-Angebot kam eine halbe Stunde zu spät

So hätte Siemens seine Einwände, was das Vergabeverfahren betrifft, zeitnah vorbringen müssen, und diese zeitliche Nähe war mit dem Verweis auf März 2008 nicht mehr gegeben. Zudem habe Siemens selbst gar kein zu berücksichtigendes Angebot eingereicht. Das Telefax, mit dem Siemens sein Straßenbahnmodell Combino anbot, traf nämlich erst am 13. September gegen 0:30 Uhr bei der ViP ein – und damit rund eine halbe Stunde nach der am 12. September endenden Frist! Nachdem kein fristgerechtes Angebot vorlag, wurde Siemens somit juristisch gesehen auch gar nicht zum (unterlegenen) Bieter.

Zehn Variobahnen 2011

Mit der entsprechenden Rechtssicherheit erfolgte am 30. Januar die Vertragsunterzeichnung, mit der die ViP bei der Firma Stadler Pankow GmbH zunächst zehn Variobahnen mit einem Auftragsvolumen von etwa 25 Mio. Euro fest bestellt. Sie sollen in der ersten Jahreshälfte 2011 geliefert werden. Das Volumen einer angeschlossenen Option auf acht weitere Variobahnen beträgt rund 20 Mio. Euro. 

Die fünfteiligen Einrichtungsfahrzeuge besitzen vier Türen, der Niederfluranteil beträgt 100 Prozent. 180 Personen finden in den knapp 30 m langen und 2,3 m breiten Variobahnen Platz. Zwei Mehrzweckbereichen pro Bahn bieten zusätzlich Platz für Kinderwagen, sperriges Gepäck und Rollstühle. Eine Klimatisierung und große Fenster erhöhen den Fahrgastkomfort. Gefertigt werden die Variobahnen im Stadler-Werk Berlin-Pankow. Die Fertigung einiger Baugruppen und die Inbetriebsetzung der Fahrzeuge wird am Standort Velten im Landkreis Oberhavel durchgeführt. In Potsdam ersetzen die Variobahnen einen Teil der modernisierten Tatra-Kurzgelenktrieb-wagen. Zumindest auf die noch nicht mit Choppersteuerung ausgerüsteten  KT4D  kann die ViP dann komplett verzichten. 

Michael Krische
Fotos: 
siehe Bildunterschrift
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